Klimaschutz à la française - Macron und sein Bürgerrat

(Fernsehfilm)
  • Frankreich Convention citoyenne : Démocratie en construction
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Frankreich, 2019, 58 min

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Ein einzigartiges demokratisches Experiment, durchgeführt in Zeiten starker politischer Spannungen und erschwert durch die Corona-Pandemie: Wie schaffen es 150 zufällig ausgewählte französische Bürger*innen, ihren CO2-Fußabdruck bis 2030 um 40% zu reduzieren? Nach den „Gelbwesten“-Demonstrationen gegen eine Ökosteuer auf Benzin und den Protestmärschen der Fridays-for-Future-Bewegung beruft Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Oktober 2019 einen Bürgerrat für das Klima ein. Für die Convention Citoyenne pour le Climat stellt er fünf Millionen Euro bereit. Das Gremium beendete seine Arbeit im Juni 2020. Die 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die ausgelost wurden, stellten einen repräsentativen Querschnitt der französischen Bevölkerung dar: eine Vertretung von Männern und Frauen, Jungen und Alten, Gutverdienern und prekär arbeitenden Menschen, Hauptstädtern und Landbewohnern. Der Auftrag des französischen Bürgerrates lautete, konkrete Antworten auf den Klimanotstand zu finden, die Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit miteinander vereinbaren. Eine enorme Aufgabe mit anspruchsvollem Ziel: Wie lassen sich die französischen Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 40 Prozent im Vergleich zu 1990 reduzieren – und zwar so, dass ärmere Personen nicht darunter leiden?
Zur Erarbeitung ihrer Empfehlungen mussten sich die – zumeist mit so komplexen Themen nicht vertrauten – Mitglieder erst Expertenwissen aneignen und die Stimmen von Entscheidern, Politikern und Fachleuten anhören. Das 150-köpfige Gremium stand vor der Aufgabe, trotz eines starken gesellschaftlichen Misstrauens die ursprünglichen Ansprüche nicht aufzugeben. Wollte man möglichst nachhaltige Klimalösungen erarbeiten, musste man vor allem lernen, gemeinsam über Umweltfragen nachzudenken, ein Kollektiv zu werden und sich miteinander zu verbünden. Doch welche Instrumente sollte man vorschlagen? Eine Verfassungsänderung, ein Referendum, eine Aufklärungskampagne, Abgaben oder Reformen? Vor dem Hintergrund starker politischer Spannungen aufgrund der Rentenreform und inmitten der Corona-Pandemie hat der Bürgerrat jedenfalls sein gestecktes Ziel erreicht – und es mit vielen guten Ideen zum Wandel der Gesellschaft vielleicht sogar noch übertroffen. Inwiefern die Regierung sie umsetzt, steht auf einem anderen Blatt. (arte)

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